Allgemeine Geschäftsbedingungen zu Download Angeboten der Deluxe Television GmbH

Stand Januar 2010

1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu DOWNLOAD Angeboten gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der Deluxe Television GmbH und den Kunden der DOWNLOAD Angebote im DELUXE SHOP (www.shop.deluxetelevision.com). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten daneben auch für einen möglichen durch uns angebotenen kostenlosen Erwerb von digitalen Produkten. Jede abweichende Vereinbarung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung. Sie verzichten ausdrücklich auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch Erfüllung unserer Leistungsverpflichtung Vertragsinhalt. Jeglicher Schriftwechsel mit uns muss über die folgende Adresse bzw. eMail-Adresse erfolgen: DELUXE TELEVISION GmbH, Münchener Straße 101V, D-85737 Ismaning, eMail: bestellservice@deluxetelevision.com

2. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss erfolgt für Sie als DOWNLOAD Kunde mit der Deluxe Television GmbH. Unser DELUXE SHOP enthält entgeltliche und ggf. auch unentgeltliche Angebote zum Download von Dateien, die Musik-, Videoaufnahmen oder auch Bildnisse beinhalten. Zur Nutzung der entgeltlich angebotenen Dateien bedarf es des Abschlusses eines Kaufvertrages mit uns. Unentgeltlich angebotene Dateien werden Ihnen lediglich zur Nutzung überlassen.

Die entgeltlichen DOWNLOAD Angebote im DELUXE SHOP sind unverbindlich und als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten aufzufassen. Um einen Kaufvertrag mit uns abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu DOWNLOAD Angeboten akzeptieren und bestätigen, dass Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Ihnen ein Widerrufsrecht nicht zusteht. Durch Benutzung der Schaltfläche "BESTELLUNG ABSCHICKEN“ in der Bestellübersicht geben Sie Ihre Willenserklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages ab und es kommt gleichzeitig ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande. Die erworbenen digitalen Produkte werden Ihnen erst nach erfolgter Zahlung zum DOWNLOAD angeboten. Sie erhalten von uns automatisch eine Rechnung an die von Ihnen angegebene eMail-Adresse gesandt. Im Falle technischer Schwierigkeiten wenden Sie sich bitte an: bestellservice@deluxetelevision.com. Mögliche unentgeltliche Offerten zum Download von Dateien auf unseren Internet-Seiten sind ebenfalls unverbindlich. Sie haben die Möglichkeit, die unentgeltlichen Offerten zu den Nutzungsbedingungen gemäß Ziffer 7. wahrzunehmen.

3. Liefer- und Leistungsbedingungen
Länderbeschränkung: Bitte beachten Sie, dass Sie nur aus Deutschland, Österreich und der Schweiz unsere DOWNLOAD Angebote erwerben bzw. nutzen dürfen, da sich die Rechte-inhaberschaft nur auf diese Länder bezieht. DELUXE SHOP Besucher aus anderen Ländern können unsere DOWNLOAD Angebote derzeit leider nicht erwerben bzw. nutzen.

Alle als DOWNLOAD in unserem DELUXE SHOP erworbenen Dateien, werden mit der Zustimmung der Rechteinhaber ausgeliefert und sind damit legal. Die DOWNLOAD Angebote von Musikdownloads beziehen sich auf einzelne Titel oder vollständigen Alben, jeweils im MP3-Format und mit einer Bitrate von 256 kBit/s. Es ist möglich, die Musiktitel zum privaten Gebrauch auf eine CD zu brennen oder auf einen tragbaren Player zu übertragen. Sie erhalten die Musikdownloads sofort nach dem erfolgreichen Abschluss des Zahlungsvorgangs. Die Downloadzeit hängt von der Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung ab.

Bitte beachten Sie, dass Sie im Besitz einer geeigneten Onlinetechnologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zum Internet sowie einen Player verfügen müssen, der das vorgenannte Format abspielen kann, um Leistungen von uns in Anspruch nehmen zu können. Für die Kompatibilität der von Ihnen genutzten Hard- und Software mit den von uns angebotenen Formaten sind Sie selbst verantwortlich.

4. Zahlung
Alle Preise von DOWNLOAD Angeboten sind in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Der vereinbarte Kaufpreis wird sofort fällig. Ihre Zahlung erfolgt vor unserer Leistungserbringung. Um DELUXE SHOP DOWNLOAD Angebote zu bezahlen, können Sie folgende internationale Kreditkarten benutzen: Mastercard, VISA Card oder American Express (AMEX). Darüber hinaus ist es auch möglich, durch das TÜV zertifizierte Zahlungssystem sofortueberweisung.de oder die DELUXE SHOP Geschenkgutscheine zu bezahlen. Ihre Rechnung dient als Beleg für den legalen Erwerb eines Musiktitels. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Sollte uns ein höherer Verzugsschaden entstanden sein, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

5. Preise
Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit die Preise der Produkte zu ändern. Ebenfalls besteht keine Preisgarantie und kein Rückgaberecht bei Preisverfall oder Sonderaktionen.

6. Widerrufs-/Rücktrittsrecht
Der Widerruf bzw. die Rückgabe einmal per DOWNLOAD erworbener Dateien ist gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht möglich, da DOWNLOAD Angebote aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind.

7. Rechte in Bezug auf die Benutzung und das Kopieren (auf CD) einzelner Musiktitel
Sie erwerben durch den Kauf oder durch einen ggf. von uns angebotenen unentgeltlichen DOWNLOAD das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Dateien sowie die in diesen Dateien verkörperten Musik-, Videoaufnahmen oder Bildnisse im Rahmen eines persönlichen und privaten Gebrauchs abzuspielen bzw. wiederzugeben. Alle zum DOWNLOAD angebotenen Titel unterliegen den Schutzbestimmungen des Urheberrechts. Sofern Sie vorstehende Nutzungsrechte überschreiten sollten, wird Ihnen der Zugang zum DELUXE SHOP gesperrt. Der gewerbliche Wiederverkauf unserer Produkte ist ebenfalls nicht gestattet. Die Geltendmachung der uns zustehenden weiteren Ansprüche, insbesondere Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadens-ersatzansprüche sowie strafrechtliche Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.

8. Registrierung von Kundendaten, Datenschutz
Bei Benutzung der DOWNLOAD Angebote im DELUXE SHOP wird registriert, welche Seiten Sie besucht haben, welchen Browser Sie benutzen und welche IP-Adresse Sie zu diesem Zeitpunkt verwendet haben. Darüber hinaus können sog. „Cookies“ für technische, statistische und Traffic-Auswertungen von der Deluxe Television GmbH übertragen und auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Diese Informationen dienen ausschließlich zu systemadministrativen Zwecken und der Optimierung der DOWNLOAD Angebote. Personenbezogene Daten werden nur im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzes verwendet.

Die Deluxe Television GmbH speichert nur die nötigsten Informationen für die Transaktion ab. Darunter fallen die eMail-Adresse sowie Warendaten. Alle Kunden- und Bestellinformationen werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben außer an solche Parteien, die die Daten zur Mitabwicklung des Vertrages und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung benötigen. In unserer Datenschutzerklärung erhalten Sie weitere Informationen über den Umgang mit Ihren uns übermittelten Daten.

Sofern Sie mit Kreditkarte bezahlen, werden Ihre Karten- und Zahlungsinformationen verschlüsselt direkt an den Zahlungsanbieter übertragen. Die Deluxe Television GmbH hat keine Einsicht in diese Informationen. Die Deluxe Television GmbH ist nur zuständig für die technische Abwicklung der DOWNLOAD Angebote. Eine aktivierte Verschlüsselung wird über Ihren Browser auf bestimmte Weise angezeigt (Details finden Sie in der Dokumentation zu Ihrem Browser). Es ist zu beachten, dass nicht verschlüsselte Angaben, die über ein externes Netzwerk (Internet) geschickt werden, nicht technisch gesichert sind und daher für Dritte einsehbar sein können.
Sie erhalten auf Ihre schriftliche Anfrage an uns hin jederzeit Einblick in Ihre bzgl. der DOWNLOAD Angebote gespeicherten Daten. Ihre Anfrage richten Sie hierzu bitte an: DELUXE TELEVISION GmbH, Münchener Straße 101V, D-85737 Ismaning, eMail: bestellservice@deluxetelevision.com.

9. Haftungsausschluss, Mängel
Die Haftung der Deluxe Television GmbH bzgl. ihrer DOWNLOAD Angebote ist beschränkt. Wir haften lediglich für von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden. Bei Personenschäden oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die genannten Haftungs-beschränkungen nicht.

Bitte beachten Sie dabei Folgendes: Es wird nicht für Fehler an Endgeräten gehaftet, auch wenn sie im Zusammenhang mit dem Kauf von Musiktiteln stehen. Wir werden nicht für Datenverluste oder eventuell auftretenden Umsatzausfälle aufkommen, solange wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Es wird nicht gehaftet für Datenverluste oder eventuell auftretende Umsatzausfälle, die aus unberechtigten Eingriffen Dritter („Hacking“) auf die DOWNLOAD Angebote bzw. den DELUXE SHOP resultieren oder für sonstige indirekte Verluste.

Für den Fall, dass die per DOWNLOAD angebotenen Inhalte Mängel aufweisen, sind Sie berechtigt, diese Inhalte zu Re-Downloaden. Die Deluxe Television GmbH ist nur verpflichtet, einen Re-Download zur Verfügung zu stellen, um mögliche Mängel am Inhalt zu beseitigen, sie haftet nicht für Umsatzausfälle der Kunden oder weitergehende Schäden.

10. Sonstiges
Für alle Rechte und Pflichten aus unserer Geschäftsverbindung mit Ihnen als DOWNLOAD Kunde ist Erfüllungsort unser Firmensitz in Ismaning.

Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu DOWNLOAD Angeboten sowie auf sämtliche mit dem Kunden geschlossene Verträge oder Nutzungsvereinbarungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere das deutsche Urhebergesetz, Anwendung, unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Für eventuell auftretende Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Kauf durch Sie als unser Kunde von DOWNLOAD Angeboten stehen, ist Gerichtsstand München.

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu DOWNLOAD Angeboten berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung rückwirkend durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

11. Rückfragen
Bitte wenden Sie sich für Fragen, Beanstandungen und sonstige Informationen gerne an uns:

DELUXE TELEVISION GmbH
Münchener Straße 101V
D-85737 Ismaning
eMail: bestellservice@deluxetelevision.com
www.deluxetelevision.com